Staat
Die neue Flagge wurde von Alphonse Kirimobenecyo, einem einheimischen Künstler und Techniker entworfen. Grün symbolisiert die Hoffnung auf Wohlstand, Gelb steht für die wirtschaftliche Entwicklung und Blau symbolisiert Glück und den Frieden. Die goldfarbene Sonne und ihre 24 Strahlen stehen für das Licht, welches allmählich das gesamte Volk erleuchtet. Die neue Flagge wurde offiziell am 25. April 2001 eingeführt. Zuvor führte Ruanda seit der Unabhängigkeit (1. Juli 1962) eine Flagge mit den panafrikanischen Farben in der ein ‹R› im gelben Feld zu sehen war. Das ‹R› stand in erster Linie für den Namen des Landes Ruanda. Weiter interpretiert weckte der Buchstabe noch weitere Assoziationen: Revolution, Referendum und Republik.
Im Staatswappen finden sich Symbole für Ruanda und seine Bevölkerung: Die Sonne oben, der Korb in der Mitte, das Zahnrad darunter, an beiden Seiten eine Kaffeepflanze bzw. Sorgho, eine Getreideart und jeweils die Abbildung eines Schutzschilds. Diese werden gemeinsam von einem grünen Band eingefasst, was die Einheit des Volkes symbolisiert. Auf dem gelben Spruchband steht in der Landessprache oben der Staatsname und unten die Devise: «Einheit – Arbeit – Liebe zum Vaterland».
Geschichte & Staat
Ruanda hat von April bis Juli 1994 einen schrecklichen Völkermord erlebt, der als größter Genozid seit dem Holocaust angesehen wird. Jede nennenswerte Entwicklungsaktivität, sei es in politischen, wirtschaftlichen wie soziokulturellen Bereichen, ist nach wie vor stark vom Genozid und seinen Auswirkungen geprägt.
Tag der Unabhängigkeit
01. Juli 1962
Staatsoberhaupt
Paul Kagame
Regierungschef
Dr. Edouard Ngirente
Politisches System
Präsidialrepublik
Demokratie Status- Index (BTI)
Rang 96 von 137 (2020)
Korruptionsindex (CPI)
Rang 51 von 180 (2019)
Ibrahim Index of African Governance
Rang 11 von 54 (2019)
Geschichte
Der Genozid von 1994
Ruanda hat von April bis Juli 1994 einen Völkermord erlebt, der als größter Genozid seit dem Holocaust angesehen wird. Bis heute ist jede nennenswerte Entwicklungsaktivität, sei es in politischen, wirtschaftlichen wie soziokulturellen Bereichen, nach wie vor stark vom Genozid und seinen Auswirkungen geprägt. Der Völkermord in Ruanda, eine der blutigsten Tragödien weltweit, fand vor den Augen der Weltöffentlichkeit statt. Er war von langer Hand geplant und wurde mit unaussprechlicher Brutalität ausgeführt. In weniger als drei Monaten wurde – nach offiziellen ruandischen Angaben – mehr als eine Million Menschen (nach UNO-Angaben ca. 800.000), demnach jeder 7. der damaligen Bevölkerung von 7 Millionen Einwohnern, ermordet.
Um ein fundiertes Verständnis des Genozids zu entwickeln, führt der Weg der Ursachenforschung über alle Etappen der Geschichte des Landes. Eine wichtige Rolle spielen dabei einerseits die aus dem kolonialen historischen Kontext entstandene ethnische Polarisierung in Hutu und Tutsi sowie deren Übernahme durch postkoloniale Nationalregierungen, welche eine ethnisch und regional
basierte diskriminierende Politik betrieben. Andererseits kamen die umstrittene Rolle des Auslands und Veränderungen in der Weltpolitik zum Tragen. Nicht zuletzt waren die sozioökonomischen Aspekte im Land (Armutsdruck, niedrige Alphabetisierung, Bevölkerungsexplosion etc.) und die daraus resultierende Anfälligkeit der Bevölkerung zur Manipulation von großer Bedeutung.
Die wesentlichen historischen Epochen
Ruanda hat eine jahrhundertealte Geschichte als Erbmonarchie, die sich auf eine Tutsi-Adelsklasse stützte, während der größte Teil der einfachen Bevölkerung aus Hutu bestand. Eine differenzierte Betrachtung dieser ethnischen Bezeichnungen empfiehlt sich dabei ausdrücklich. Bei «(Ba)Hutu» oder «(Ba)Tutsi» handelt es sich nämlich nicht um völlig verschiedene Stämme, wie es aus zahlreicher Literatur zu entnehmen ist. Beide Bevölkerungsgruppen sprechen die gleiche Sprache «Kinyarwanda», teilen religiöse Überzeugungen und bilden eine gemeinsame Nationalkultur. Ein gesondertes Wohnterritorium wird auch keiner der Gruppen zugeordnet.
Unterschiede lagen ursprünglich eher in der Zugehörigkeit an Sozialkategorien, deren Bestimmung sich wiederum am Besitzverhältnis insbesondere an Rindern orientierte. Rinder bedeuteten reale wirtschaftliche Kraft und waren zugleich Statussymbol. Die eigentliche Gruppenidentifikation der Vorkolonialzeit erfolgte – mündlichen Überlieferungen nach – eher entlang Familienverbänden, Klans und Abstammungslinien. Die Beziehungen zwischen Tutsi und Hutu dagegen waren von einer Art feudaler Lehnsherrschaft geprägt, bei der Hutu größtenteils als Ackerbauern Tribut und Fronarbeiten bei einflussreichen Tutsi-Rinderbesitzern leisteten. Demzufolge war die Übergangsmöglichkeit zwischen Hutu und Tutsi z.B. durch Anhäufung von Rindern mit auf- bzw. absteigendem Statuswechsel grundsätzlich gegeben.
Wahrscheinlich ist, dass es erst deutsche Forscher waren, die um die Jahrhundertwende (Ende 19. Jahrhundert) Ruanda bereisten und aus Hutu und Tutsi Ethnien begründeten. Tutsi waren den damaligen ethnologischen, stark rassistisch geprägten Theorien zufolge Angehörige einer «höher entwickelten» Bevölkerungsgruppe, die aus dem heutigen Äthiopien eingewandert sei und durch «rassische Merkmale» besser als die Hutu Mehrheit für Führungsaufgaben geeignet gewesen sei.
Eine konsequent ethnisch orientierte Kolonialpolitik, wie auch die aus Europa mitgebrachte
Geschichtsschreibung, die die Unterschiede ethnologisch und historisch zu begründen versuchte, schuf binnen weniger Jahrzehnte bis kurz vor der Unabhängigkeit eine Spaltung der Gesellschaft in eine deklassierte Hutu Bevölkerungsmehrheit und eine privilegierte Tutsi Minderheit.
Ruanda ist eine Präsidialrepublik. Die heutige Verfassung wurde am 26. Mai 2003 durch ein Referendum mit 93 % Ja-Stimmen angenommen, bei einer überwältigenden Wahlbeteiligung von 89,9 %. Sie ist seit dem 4. Juni 2003 in Kraft. Besonderheiten sind die Festlegung eines Spektrums von Institutionen, die geeignet sind, den Prozess der nationalen Einheit und Versöhnung zu fördern, wie das Amt des «Ombudsmanns», die Nationale Einheits- und Versöhnungskommission sowie die Kommission zum Kampf gegen den Genozid.
Die neue Verfassung lässt ein Mehrparteiensystem zu. Eine ausgrenzende Parteienbildung, u.a. nach Ethnie, Religion oder Geschlecht, ist ausdrücklich verboten. Ferner wurde die Regel, gemäß der die parlamentarische Mehrheitspartei nicht mehr als 50 % der Kabinettsmitglieder stellen darf, in der Verfassung verankert. Elemente moderner Einstellungen, wie vor allem zur Gleichberechtigung, finden darin Beachtung. So ist z.B. in der öffentlichen Verwaltung und im Parlament eine Frauenquote von 30 % festgeschrieben. Dieses hat nach den letzten Wahlen zu einer Vertretung von Frauen in der Nationalversammlung von über 60 % geführt, der weltweit stärksten parlamentarischen Frauenvertretung.
Der Präsident wird in allgemeinen Wahlen bestimmt. Das Parlament besteht aus zwei Kammern, der Nationalversammlung und dem Senat. Die politischen Parteien versammeln sich im «political parties forum» (Abstimmungsforum), wo Beschlüsse im Konsens gefasst werden.
Formaler Staatsaufbau und regionale staatliche Gliederung
Ruanda hat seit 2001 eine umfassende Verwaltungsreform durchgeführt, die seit dem 1. Januar 2006 konkret greift. Bereits 2001 schaffte eine Kommunalreform die Grundlage der Selbstverwaltung auf der Ebene der Distrikte. Seit Anfang 2006 ist die Republik Ruanda in fünf, statt wie früher in zehn bzw. zwölf Provinzen, aufgeteilt: in vier nach den Himmelsrichtungen benannten neuen Provinzen und die Hauptstadt Kigali.
Die Provinzen (Intara) unterteilen sich in Distrikte (Akarere) und Sektoren (Umirenge). Die früheren 121, dann 106 Kommunen (Communes) wurden jedoch zu 30 einflussreicheren Distrikten zusammengelegt. Auch die Sektoren wurden zusammengelegt und haben mehr Möglichkeiten zur Organisation und politischen Beteiligung erhalten. Statt 1545 gibt es seit Anfang 2006 416 Sektoren, in denen jeweils bis ca. 28.000 Menschen leben.
Die Texte stammen vom Länderportal der GIZ, welches vom Netz genommen ist. Verfasser ist der Architekt Jacques Nshimyumukiza. Die Urheber wurden informiert, dass auf meiner Tourismusseite zu Ruanda die Inhalte veröffentlicht werden.