Der Mediensektor in Ruanda ist noch sehr jung und hat mit ernsthaften Defiziten zu kämpfen. Um seine Rolle und Anerkennung als «vierte Gewalt” gerecht zu werden bedarf es die noch sehr schwachen Strukturen sowie die sowohl personell als auch finanziell unzureichende Ausstattung erheblich zu verbessern.
Im Jahr 2013 wurde das Mediengesetz reformiert. Das vorherige Mediengesetz aus dem Jahr 2009 wirkte sich insgesamt stärker einschränkend u.a. auf die Pressearbeit aus. Es sah beispielsweise vor, dass Journalisten nur mit einem entsprechenden Abschluss bzw. Zeugnis ihre Tätigkeit ausüben durften, eine Einschränkung, die zwischenzeitlich aufgehoben wurde. Neue Ansätze sind u.a. die Einführung von Selbstregulierungsmechanismen. Medienakteure erhoffen sich daraus weniger staatliche Kontrolle. Die umstrittene Rolle des früheren dominierenden Media High Council (MHC), eine Verbands Regulierungsbehörde, wurde neu definiert. Bis dahin hatte die MHC die Hoheit über die Medienregulierung im Land, einschließlich der Akkreditierung von Journalisten und Lizenzierung von Medienhäusern sowie der Zuständigkeit für die Förderung und den Schutz der Medienfreiheit und – unabhängigkeit.
Die Unabhängigkeit der Institution wurde jedoch in Frage gestellt, da diese als Handlanger der Regierungspartei RPF gilt. Heute liegt die Kernaufgabe der MHC im Bereich Capacity Building, mit dem Fokus auf dem Aufbau eines professionelleren Journalismus. Die aktuelle Mediengesetzgebung, wenn konsequent umgesetzt, hat das Potenzial, die Rahmenbedingungen in der Medienlandschaft signifikant zu verbessern.
Ruandas Medienlandschaft zählt einen staatlichen sowie ein Dutzend private Fernsehsender, rund 35 Radiostationen und rund 30 bzw. 50 Online- und Printmedien. Das frühere ORINFOR (Office Rwandais d’Information), eine staatliche Pressebehörde, wurde ab 2011 zur Rwanda Broadcasting Agency (RBA) umstrukturiert. Seit 2013 betreibt die neue Rundfunk-Agentur mit mehr eigenständigem Gestaltungsrahmen Radio Rwanda (ein UKW- und KW-Programm) sowie das staatliche Fernsehen, im Schriftbereich die Wochenzeitung IMVAHO NSHYA (nur auf Kinyarwanda) und die 14-tägig erscheinend Zeitung NOUVELLE RELEVE.
.
Die auflagenstärkste Zeitung ist, neben IMVAHO NSHYA, die Militärzeitung INGABO (monatlich). Die älteste Zeitung Ruandas, die katholische Zeitung Kinyamateka, hat ihr Erscheinen inzwischen eingestellt. Die wichtigsten Oppositionszeitungen sind UMUSESO und UMUCO.
Englischsprachig dominiert die regierungsnahe Tageszeitung The New Times. Populär sind die Medienplattformen IGIHE und Kigali Today, welche sowohl jeweils eine Printausgabe als auch ein umfangreiches multimediales Angebot aufweisen. Außerdem erscheinen wöchentlich The Chronicle, Newsline und Focus. Französischsprachig erscheint ebenfalls wöchentlich Grands Lacs Hebdo. Die Presseagentur RNA (Rwanda News Agency) veröffentlicht täglich Pressedepeschen.
Die internationalen Radiosender Deutsche Welle, RFI, BBC und Voice of America sind in Kigali über UKW zu empfangen.
Auch in Ruanda spielt das Internet als Informationsmedium eine immer bedeutendere Rolle. In den letzten Jahren hat sich der Zugang zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT), und dadurch die Verfügbarkeit und Zugang zu Informationen in Ruanda verbessert. Mit dem Ziel eine leistungsfähige Informationsökonomie zu entwickeln, hat die Regierung Investitionen in den Aufbau der Internetinfrastruktur und anderer IKT Priorität eingeräumt. Laut einem Bericht der Sektor Regulierungsbehörde Rwanda Utilities Regulatory Agency (RURA) aus dem Jahr 2018, hat 47,8 Prozent der Bevölkerung Zugang zum Internet. Schätzungen der International Telecommunication Union (ITU) waren niedriger und lagen im Jahr 2017 bei 20 Prozent.
Die Pressefreiheit in Ruanda gilt bei den meisten Beobachtern als stark eingeschränkt. Auch im Bereich der Online-Medien werden Verstöße gegen die Presse- und Informationsfreiheit beobachtet. Namhafte Nichtregierungsorganisationen, wie z.B. Reporter ohne Grenzen, stufen Ruanda im Weltvergleich weit hinten ein (Platz 155 von 180 in der Rangliste der Pressefreiheit 2020). Öffentliche Berichterstattung findet grundsätzlich in einem streng überwachten Raum statt. Zur Begründung dieser Einschränkungen werden seitens der Regierung die Auswirkungen der Hetzkampagnen in den Medien vor und während des Genozids 1994 angeführt. Damals hatten Hassmedien, in erster Linie der berüchtigte Sender RTLM (RadioTelevision des Milles Collines), mit radikaler
Propaganda erfolgreich zur Massenmobilisierung beigetragen. Gleichwohl wird der Regierung
Ruandas auch vorgeworfen den Verknüpfungseffekt der eingeschränkten Pressefreiheit mit dem
Völkermord als politisches Instrument zu missbrauchen.
Einheimischen Journalisten, die gegenüber der Regierung eine kritische Haltung einnehmen, wird
grundsätzlich mit Misstrauen begegnet. Es hat in der Vergangenheit mehrere Fälle von Gewalt gegen
Journalisten gegeben. Gerade im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2010 kam es wiederholt zur
massiven Einschränkung der Meinungsfreiheit und zum Verbot von regierungskritischen Medien. So
wurden beispielsweise gegen Umuseso und Umuvugizi, den früheren meistgelesenen
Boulevard-Zeitungen des Landes, wegen angeblicher Verletzung des Medienrechts und
Anstiftung zur Störung der öffentlichen Ordnung, ein Erscheinungsverbot verhängt.
Das Land im regionalen und internationalen Kontext
Der ruandische Staat ist von einigen multilateralen (Weltbank, IWF, EU und AfDB) und bilateralen Gebern, wie Großbritannien und den USA, stark wirtschaftlich abhängig. Demzufolge stehen diplomatische Beziehungen zu diesen Entwicklungspartnern im Mittelpunkt der Außenpolitik. Langfristig zielt Ruandas Führung auf den sukzessiven Abbau dieser Abhängigkeit. Zu den Schwerpunkten der ruandischen Außenpolitik zählen die Intensivierung der laufenden regionalen Integration in die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC), die Konsolidierung der Beziehung zum westlichen Nachbarland Demokratische Republik Kongo sowie die Verbesserung des Landes-Images, mit dem Ziel potenzielle Investoren und Touristen anzuziehen.
Ruanda spielt eine aktive Rolle bei Friedensmissionen der Vereinten Nationen bzw. der Afrikanischen Union. Ca. 6500 Ruandische Soldaten und Polizisten sind (Stand Januar 2019) derzeit an Friedenseinsätzen in Darfur, Mali, Zentralafrikanische Republik und dem Südsudan beteiligt. Damit zählt Ruanda zu den drei stärksten Truppen stellenden Länder für UN-Friedensmissionen weltweit.
In den Jahren 2013 und 2014 saß Ruanda zuletzt als nichtständiges Mitglied für eine zweijährige Wahlperiode im UN-Sicherheitsrat.
Die Texte stammen vom Länderportal der GIZ, welches vom Netz genommen ist. Verfasser ist der Architekt Jacques Nshimyumukiza. Die Urheber wurden informiert, dass auf meiner Tourismusseite zu Ruanda die Inhalte veröffentlicht werden.